AGB

1. Vertragsgrundlage

a) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbeziehung zwischen Walter Hickl, Wilhelmstrasse 5, 97070 Würzburg (nachfolgend „Verkäufer“) und den Kunden des Onlineshops www.einlage.de.

Kunden im Sinne dieser Bestimmungen sind sowohl Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) als auch Unternehmer (jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt).

b) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferverträge Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sind.

Abweichende AGB des Kunden gelten nur, wenn ihre Anwendung ausdrücklich vereinbart wurde. Eine Vereinbarung kann nicht bereits darin gesehen werden, dass der Verkäufer in Kenntnis etwaiger Kunden-AGB liefert. Dies gilt auch, wenn der Verkäufer der Geltung der Kunden-AGB bei Lieferung nicht ausdrücklich widersprochen hat.

c) Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als diesen hierdurch nicht der Schutz entzogen wird, der den Verbrauchern durch diejenigen zwingenden Bestimmungen des Landes, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährt wird.

2. Angebot, Zustandekommen und Speicherung des Vertrages

a) Angaben auf den Webseiten des Verkäufers stellen unverbindliche Angebote zur Abgabe einer Bestellung dar.
Der Kaufvertrag kommt nach dem Eingang der verbindlichen Bestellung des Kunden durch Übermittlung der Vertragsbestätigung durch den Verkäufer (bspw. telefonisch, per Fax, E-Mail oder Brief), ansonsten durch die Zusendung der Ware, zustande. Die Bestätigung gilt als übermittelt, wenn nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge damit gerechnet werden kann, dass die Erklärung dem Verbraucher zugegangen ist.
Die zunächst versendete automatische Bestätigung des Bestelleingangs stellt keine Annahme des Vertragsangebotes dar, sondern bestätigt lediglich den Eingang der Bestellung. Wird das Vertragsangebot nicht innerhalb von 2 Tagen angenommen, gilt dieses als abgelehnt und der Kunde ist hieran nicht mehr gebunden.

b) Zur Abgabe der verbindlichen Bestellung des Kunden über das Online-Warenkorbsystem sind folgende Schritte erforderlich: Bitte legen Sie den bzw. die ausgewählten Artikel durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ in den virtuellen „Warenkorb“. Diesen können Sie jederzeit durch Anklicken der gleichlautende Schaltfläche öffnen und Änderungen vornehmen. Nachdem Sie die gewünschten Artikel in den „Warenkorb“ gelegt haben, gelangen Sie über den Warenkorb mittels Betätigung der Schaltfläche „Kasse“ zunächst zur Eingabe der persönlichen Daten, bzw. zum Login-Bereich, soweit Sie sich bereits bei uns angemeldet haben. In der weiteren Folge gelangen Sie über die Auswahl der Zahlart und der Versandmethode auf die Bestellübersichtsseite. Hier können Sie nochmals alle Bestelldaten prüfen und ggf. Änderungen oder Anpassungen (zum Beispiel durch Anklicken des Links „bearbeiten oder auch mittels Betätigung der „Zurück“-Funktion Ihres Internetbrowsers) vornehmen oder die Bestellung abbrechen (bspw. durch Schließen des Browserfensters). Erst mit dem Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ ist der Bestellvorgang abgeschlossen.

c) Die Daten der Bestellung des Kunden und der Vertragstext werden von dem Verkäufer nicht in einer für den Kunden nachträglich noch zugreifbaren Form gespeichert. Sollte der Kunde seine Bestelldaten dokumentieren wollen, sollte der Kunde diese vor Abgabe der verbindlichen Bestellung kopieren, ausdrucken oder auf sonstige Art speichern.
Der Verkäufer übermittelt dem Kunden jedoch spätestens bei Lieferung der Ware eine Vertragsbestätigung, in welcher der Vertragsinhalt wiedergegeben ist.

3. Bezahlung, Auslieferung, Vertragsabwicklung

a) Soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung der bestellten Ware ausschließlich gegen Vorkasse per Kreditkarte (Mastercard, Visa), Sofortüberweisung, PayPal oder Giropay. Bei Vorkasse ist die Zahlung innerhalb von 8 Tagen nach Vertragsschluss zu leisten. Der Verkäufer behält sich das Recht vor eine bestimmte Zahlart zu bestimmen.

b) Die Lieferung der Abdruckblätter (Podotrack) erfolgt nach Vertragsannahme durch den Verkäufer innerhalb von 5 Werktagen ab Zahlung soweit nicht in der Artikelbeschreibung eine hiervon abweichende Lieferzeit genannt ist oder mit dem Kunden ausdrücklich eine andere Lieferzeit vereinbart wurde. Entscheidet sich der Kunde für die Zahlart Vorkasse beginnt die Frist einen Tag nach Tätigung der Überweisung (Erteilung der Zahlungsanweisung an die Bank). Bei Zahlungen über PayPal, Kreditkarte (Mastercard, Visa), Sofortüberweisung oder Giropay, beginnt die Frist an dem Tag der Vornahme der Überweisung via PayPal.

Nach Erhalt der Abdruckblätter (Podotrack) erstellt der Kunde unter Beachtung der Ablaufbeschreibung auf der Webseite www.einlage.de (weitere Einzelheiten hierzu sehen Sie bitte unter Ziffer 7. der AGB) den für die Herstellung der Einlagen erforderlichen Fußabdruck und sendet diesen an den Verkäufer. Unverzüglich nach Eingang des Fußabdrucks beim Verkäufer erhalten Sie eine Eingangsbestätigung. Die Lieferung der neu hergestellten Einlage erfolgt sodann innerhalb von 5 Werktagen nach Eingang des Fußabdruckes beim Verkäufer.

An Sonn-, Feier- und Samstagen erfolgen keine Lieferungen.

c) Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, im Fall fehlender oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass der Verkäufer dies nicht zu vertreten hat und er insbesondere zur Erfüllung der Verbindlichkeit aus dem Vertrag zuvor ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird den Kunden unverzüglich über fehlende oder verspätete Selbstbelieferung informieren und ggf. das Rücktrittsrecht ausüben. Im Fall des Rücktritts sind bereits empfangene Leistungen unverzüglich zurück zu gewähren.

4. Preise und Versandkosten

a) Alle Preise sind in Euro (€) angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sowie sonstige Preisbestandteile und etwaig weitere anfallende Steuern und Abgaben. Die Preise gelten ausschließlich für Bestellungen im Onlineshop.

b) Zu den Produktpreisen kommen die jeweiligen Verpackungs-/Versandkosten gemäß Artikelbeschreibung hinzu. Nähere Informationen hierzu sind unter der Seite „Versand“ aufgeführt.

5. Gewährleistung

a) Es gelten, soweit nicht in b) und c) Abweichendes geregelt ist, die gesetzlichen Vorschriften.

b) Für Verbraucher verjähren beim Kauf von gebrauchten Sachen die Mängelansprüche nach einem Jahr.

Für Unternehmer verjähren Mängelansprüche für Neuwaren nach einem Jahr ab Gefahrübergang, für gebrauchte Sachen ist die Gewährleistung ausgeschlossen.

c) Die unter 5 .b) geregelten verkürzten bzw. ausgeschlossenen Gewährleistungsfristen gelten nicht in Fällen der Haftung für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Gleiches gilt für von dem Verkäufer oder dessen Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden, bzw. bei Arglist und in den Fällen des Rückgriffsanpruchs gemäß §§ 478, 479 BGB; sowie für vom Verkäufer übernommene Garantien.

6. Widerrufsrecht

a) Da unsere Produkte individuell nach Kundenspezifikationen angefertigt werden besteht für die gelieferte Ware kein gesetzliches Widerrufsrecht, wie es im Normalfall bei Fernabsatzverträgen mit Verbrauchern gesetzlich vorgesehen ist (§ 312d Abs.1 und Abs. 4 Nr. 1 BGB).

7. Mitarbeit des Kunden, keine Haftung für Kundenfehler

a) Für eine korrekte und zügige Fertigung der bestellten Ware ist der zuvor erstellte Fußabdruck von größter Wichtigkeit und Grundlage für die Passgenauigkeit. Ohne die Kundenmitarbeit können wir den Vertrag nicht erfüllen.

b) Hierbei kommt es auf das richtige Abdrucknehmen der Füße des Kunden an. Der Kunde ist angehalten, sich genau an die Ablaufbeschreibung zur Erstellung des Fußabdruckes auf der Website www.einlage.de zu halten.

c) Kommt es zu einem nicht korrekten Abdruck der Füße, die ihre Ursache im Verantwortungsbereich des Kunden hat (z.B. auf Grund der Nichtbeachtung der Ablaufbeschreibung für den Fußabdruck) so kann die Passgenauigkeit der Einlagen nicht gewährleistet werden. Dies ist nicht Verschulden der Firma Walter Hickl. Deshalb kann dafür keine Gewährleistung übernommen werden. . Dennoch ist der Kunde in diesen Fällen zur Abnahme und Bezahlung der Einlagen verpflichtet. Sollte ein Mitverschulden des Verkäufers vorliegen, so erfolgt eine anteilige Erstattung des Kaufpreises.

d) Wir weisen jedoch darauf hin, dass die Einlage nur hergestellt und geliefert werden kann, wenn der Kunde seiner Mitwirkungspflicht nachkommt. Eine zügige Vertragserfüllung kann der Verkäufer nur gewährleisten, wenn der Kunde den Fußabdruck der Ablaufbeschreibung entsprechend fertigt und zeitnah an den Verkäufer zurücksendet.

8. Eigentumsvorbehalt

Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Herrn Walter Hickl, Wilhelmstraße 5, 97070 Würzburg. Der Kunde ist bis zum Erwerb des Eigentums nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Er verpflichtet sich, den Verkäufer umgehend in Kenntnis zu setzten, wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen.

9. Gerichtsstandvereinbarung

a) Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz – Würzburg – für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart.

b) Ziffer 9. a) gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Dies gilt nicht, sofern der Kunde Verbraucher ist und seinen Wohnsitz bzw. seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union hat. In diesem Fall ist Klage vor dem zuständigen Gericht des Wohnsitzmitgliedstaates zu erheben.

Stand: 01.01.2016